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- Artikel-Nr.: 8069409
- Verlag: Wolters Kluwer Deutschland, Hürth
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Produktinformationen "Wolters Kluwer Patentnichtigkeitsverfahren online"
| Anzahl Inklusiv-Nutzer: | 3 |
| Autor / Hrsg.: | Keukenschrijver, Alfred |
| Bezugsbedingungen: |
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| Kündigungsfristen: | 3 Monate zum Ende der Vertragslaufzeit |
| Produkttyp: | Datenbank |
| Vertragslaufzeiten: | Mindestbezugszeitraum 12 Monate |
Der Praxisleitfaden zur Entwicklung eigener Strategien für das Patentnichtigkeitsverfahren.
Das Werk behandelt die materiell- und verfahrensrechtlichen Grundlagen des Patentnichtigkeitsverfahrens vor dem Bundespatentgericht in erster Instanz und dem Bundesgerichtshof in zweiter Instanz von der Klageerhebung bis zum Urteil. Es befasst sich ausführlich mit der Rechtslage bei europäischen Patenten und ergänzenden Schutzzertifikaten, mit Vertretungsfragen, mit der Beurteilung von Nichtangriffsverpflichtungen, dem Verhältnis zum Verletzungsstreit und den Gerichtskosten.
Der Autor gibt dem Leser für beide Instanzen zahlreiche Muster für die Formulierung von Anträgen und Beweisbeschlüssen bis hin zur Tenorierung an die Hand. Im Anhang befinden sich chronologische Entscheidungsregister des Bundespatentgerichts und des BGH.
Der Autor:
RiBGH a.D. Alfred Keukenschrijver war stellvertretender
Vorsitzender Richter des X. Zivilsenats (»Patentsenats«) des
Bundesgerichtshofs, zuvor mit dem Vorsitz im Xa. Senat betraut und
langjähriger stellvertretender Vorsitzender eines
Nichtigkeitssenats des Bundespatentgerichts. Diese Tätigkeiten
sowie seine Erfahrung in Ausbildungs- und Seminarpraxis garantieren
qualifiziertes Wissen und Informationen aus erster Hand.