Handbuch Europäischer Patentprozess

Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.

Dieses Handbuch erschließt Praktikerinnen und Praktikern das Verfahren vor dem EPG. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.

Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf.

Speziell angesprochen werden u.a.

• Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-Patenten
• Forum shopping
• der Einwand mangelnder Rechtsbeständigkeit
• Sprachenfragen
• Verhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)
• Beweisrecht und Beschlagnahme (Saisie-contrefaçon)
• taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)
• rechts- und patentanwaltschaftliche Vertretung vor dem EPG
• Verfügungsverfahren
• EuGH-Vorabentscheidungsverfahren

Für sich abzeichnende Zweifelsfragen werden Lösungsansätze aufgezeigt.

Zur Neuauflage
Nachdem das EPatG am 1.6.2023 seine Arbeit aufgenommen hat, berücksichtigt die 3. Auflage des Handbuchs die ersten praktischen Erfahrungen mit dem neuen Einheitspatentsystem. Verarbeitet ist nun insbesondere die Rechtsprechung des EPG.

Vorteile auf einen Blick

• übersichtliche, anwendungsbezogene Darstellung
• Vergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahren
• erfahrenes Autorenteam (Richter, auch des EPG, Rechts- und Patentanwaltschaft,)